Erklärung REBECCA SOMMER (“Störerin”, 18.11.2020 im Bundestagsgebäude )

Erklärung

Hiermit möchte ich, Rebecca Sommer, folgende falsche Darstellungen aus den Medienberichten der letzten Tage richtig stellen:

1.  “Rechte Aktivistin” angebliche Absicht “Abstimmung zu beeinflussen”

Ich bin weder Rechte noch Linke und schon gar nicht “extreme” Aktivistin. Ich bin Journalistin mit internationalem Pressennachweis. Darüber hinaus betätige ich mich seit über zwei Dekaden als internationale Menschenrechts- und Völkerrechtsadvokatin, war über eine Dekade Zivilbevölkerungssprecherin im beratenden Status zu den Vereinten Nationen, bin in Deutschland seit 9 Jahren als Flüchtlingshelferin und Leiterin einer Ehrenamtsgruppe tätig, und seit 3 Jahren V.i.S.d.P. einer Basisinitiative die über Deutschlands verfehlte Asyl- und Migrationspolitik aufklärt. Ich bin nicht in den Bundestag mit der Absicht gekommen, jemanden bei seiner Abstimmung zu beeinflussen. Als namentliche Abstimmung angesetzt, war das Ergebniss kein Geheimniss sondern öffentlich.

2.  “Einschleusung”

Ich wurde in den Bundestag nicht eingeschleust, sondern ordentlich angemeldet und auch wieder abgemeldet. Dabei absolvierte ich die Eingangskontrolle mit Feststellung meiner Personalien und anschließender Kontrolle durch den Sicherheitsdienst.

3.  Absprachen

Meine Anmeldung erfolgte durch das Büro eines Abgeordneten. Den Abgeordneten selbst habe ich bis dahin persönlich nicht gekannt und auch nie mit ihm gesprochen oder korrespondiert. Es gab zwischen mir und ihm keine (egal wie geartete) Absprachen bezüglich meines Aufenthalts im Bundestag.

4. Gast oder Journalistin?

Ich ging davon aus als Journalistin auf die Gästeliste gesetzt worden zu sein. Daher trug ich meinen internationalen Pressenachweis deutlich sichtbar umgehängt als ich Abgeordnete ansprach und in einigen Fällen diese filmte.

5.  “Herumgelaufen” im Bundestag

Es entspricht nicht der Wahrheit, dass ich mich in den Räumlichkeiten des Bundestages auf eigene Faust bewegt hätte. Zu keinem Zeitpunkt war ich unbeaufsichtigt noch bewegte ich mich unerlaubt in Bereichen, die nicht für Besucher zugelassen sind.

6.  Einschüchterung /Beleidigung

Alle Personen, die ich zu ihrem Abstimmungsverhalten befragt hatte, fragte ich zuerst höflich: “Entschuldigung, sind Sie Abgeordneter?” Da eine namentliche Abstimmung angesetzt war, war das Ergebnis öffentlich einzusehen und somit kein Geheimiss. Dass ich Herrn Bundesminister Altmeier, MdB, meine Meinung mitteilte war völlig spontan. Das laut ausgesprochene ungehörige A- Wort,  als er schon im geschlossenen Fahrstuhl hinauffuhr, war weder an ihn, an Dritte noch an die Öffentlichkeit gerichtet. Die Verbreitung des Videos ist gegen meinen ausdrücklichen Willen erfolgt. Hierfür habe ich mich beim Herrn Minister Altmaier entschuldigt. Keineswegs hatte ich so etwas geplant. Ich habe ansonsten weder Abgeordnete ungehörig angesprochen, eingeschüchtert, bedrängt noch genötigt. Es gibt aber gegenteilige Äusserungen von Alice Weidel, Martin Schulz, Wolfgang Kubicki. Man sollte sich dazu selber eine Meinung bilden, indem man mein Videomaterial einsieht:

7.  Veröffentlichung

Das Video mit der “A-Wort”- Äusserung wurde nicht von mir und zudem ohne mein Wissen und gegen meinen Willen von Thorsten Schulte (“Silberjunge”) erstellt. Die Verbreitung des Videos ist gegen mein ausdrückliches Verbot erfolgt. Es widerstrebte meiner Persönlichkeit und meinem gesamten bisherigen Wirken, dass eine solche Äußerung von mir öffentlich gemacht wurde. Auch war mir klar, dass die Presse und Altparteien das Video dazu nutzen würden um von dem eigentlichen Skandal abzulenken. Dieser war die historische, gewissenlose Verabschiedung des dritten Bevölkerungsschutzgesetzes.

8) Angebliche “Stürmung von Büros”

Im Gegensatz zu Medienberichten bin ich nicht in Räumlichkeiten oder Büros eingedrungen noch habe ich welche gestürmt. Dementsprechend bin ich auch nicht von der Bundestagspolizei aus dem Gebäude geführt worden,  sondern verliess regelkonform und ordentlich abgemeldet das Bundestagsgebäude.

9) Weitergeleitete Sprachnachricht

Eine unvollständige Sprachnachricht, die ich frühmorgens an meine einzigen Kontakte zur AfD im Bundestag richtete, namentlich an Matthias Moosdorf (Büromitarbeiter eines MdBs), gelangte an die Presse. Zwei zugehörige Sprach- und Schriftnachrichten an das Büro, in welchen ich mich ausdrücklich als “Journalistin anmeldete um im Bundestag Abgeordnete zu filmen”, gelangten aber nicht an die Presse. Durch diese selektive Veröffentlichung wurde ein unzutreffender Eindruck erweckt.

10) “Zugehörigkeit zu der Bloggergruppe”

Die drei weiteren Gäste von der AfD, Blogger “Elijah Tee”, Thorsten Schulte (“Silberjunge”) und eine weitere Blogggerin habe ich bis dahin persönlich nicht gekannt noch mit ihnen korrespondiert. Für kurze Zeit wurde ich von meinem eigentlichen Gastgeber in die Obhut eines seiner Kollegen übergeben. Der begleitete aber schon diese mir unbekannte Bloggergruppe. Die Hausregeln einhaltend folgte ich nach meiner Übergabe zwar seiner Begleitung, meine Tätigkeit war aber stets unabhängig und getrennt von dieser Bloggergruppe.

11) “Corona-Leugnerin”?

Die Infektionskrankheit COVID-19 existiert durch das Coronavirus SARS-CoV-2. Mehrere meiner Freunde, allesamt Urbewohner aus Nord- und Südamerika, sind an oder mit dem Virus verstorben. Dementsprechend leugne ich nicht Corona, sondern kritisiere und verwahre mich gegen die Unverhältnismäßigkeit von Maßnahmen die zur angeblichen Bekämpfung von Corona angewendet werden. Unbeachtet der niedrigschwelligen Sterblichkeitsrate. Nobelpreisträger und Stanford-Professor John Ioannidis hat errechnet, dass 0,14 Prozent der Corona-Kranken sterben. Damit ist das Virus nicht gefährlicher als eine Grippe. Ich bin der Meinung, dass Deutschlands Altparteien, der ÖRR und Mainstreammedien Menschen bewusst in Angst und Panik versetzen. Menschen aber, zum “Schutz vor Corona”, alarmierend und überbordend entrechtet werden. Aus diesem Grund sagte ich zu MdB Altmeier, und adressierte stellvertretend die Abgeordneten, die am 18.11.2020 die das dritte Bevölkerungsschutzgesetzes verabschiedet haben: “Sie haben kein Gewissen” und “Ich fürchte mich vor Menschen wie Ihnen“.

Rebecca Sommer